Es geht los!

1.3., 10:00 Uhr

Wir gehen online. Hunderte Rückmeldungen erreichen uns via Twitter, Whatsapp, Mail und Facebook. SPD-Vize Ralf Stegner twittert: „Guter Text. Vieles richtig. […] Ich finde, das macht Mut! Lesen! Mitdiskutieren! Noch besser: Bei Reform der SPD mitmachen!“

4.3.

Das Ergebnis des Mitgliedervotums wird verkündet. Die SPD-Mitglieder haben sich mit Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Regierungsbeteiligung entschieden. Jetzt kommt es darauf an, gemeinsam die Erneuerung der SPD voranzutreiben.

5.3.

Nils Minkmar schreibt im SPIEGEL daily: „Es gibt schon ein sehr interessantes, kühnes Papier einer Gruppe um Julian Lange und Luisa Boos unter dem Titel „Europaradikale-sozis.de“. Sie schlagen einen parallelen Fortschritt vor: Sie möchten grundsätzlich europäisch arbeiten und dann, gemeinsam, kühn, Bildungswesen und Sozialstaat umgestalten. Sie haben recht – es gibt keinen erfolgsversprechenden Weg in eine Verspießerung, in der man Politik bevorzugt für eine alternde weiße Stammklientel entwirft. Die Zukunft der SPD liegt in Europa und in einer politischen Dynamik, die nicht mehr nur Korrekturen vornehmen möchte.“ Hier gehts zum Artikel.

6.3.

SPD-Vize Malu Dreyer greift einen unserer Vorschläge auf. Sie sagt im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Es gibt Themen unserer Zeit, auf die wir noch keine ausgereiften Antworten haben: Zum Beispiel, wenn es um die Zukunft der Arbeit im 21. Jahrhundert geht, um Sicherheit, Digitalisierung oder die notwendige sozial-ökologische Wende. In diesen Punkten wissen die Menschen im Moment nicht wirklich, wofür die SPD steht. Warum nicht über solche Dinge nachdenken, wie mal einen Parteitag nur zu einem solchen Thema?“ Das ganze Interview hier.

6.3.

Auch der Aufruf „SPD gemeinsam erneuern“ einer Gruppe von SPD-Linken greift unseren Vorschlag auf, monothematische Parteitage auf Bundesebene zu machen. Sie schreiben: „Mit der Durchführung von themenorientierten Parteitagen oder Parteikonventen können wir auf der Bundesebene Diskursräume zur kontroversen Debatte von Themen eröffnen.“ Das ganze Papier hier.

7.3.

Die Berliner SPD-Abteilung Friedrichsfelde-Rummelsburg beschließt einstimmig die Forderung nach einem monothematischen Parteitag zu sozialen Sicherungssystemen. Damit geht der Antrag zum SPD-Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden. Auch der Kreisvorstand der SPD Lichtenberg schließt sich dem Antrag an.

15.3.

Im Interview des „Vorwärts“ erläutert Luisa Boos die Ideen der europaradikalen Sozis.

20.3.

Die „tageszeitung“ berichtet über den Antrag für monothematische Parteitage. Auch SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel unterstützt den Vorschlag.

23.3.

Ralf Stegner und Karl Lauterbach fordern im SPIEGEL ein Ende von Hartz-IV. Die Debatte über die Zukunft des Sozialstaats nimmt Fahrt auf, es kommt Bewegung in die SPD. Ralf Stegner fordert auf Twitter ein solidarisches Grundeinkommen sowie eine Kindergrundsicherung.

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